Volume 26: Das Fernmeldegeheimnis im Zeitalter der Internet- und Mobilfunküberwachung

Satenig M. Chadoian

Fernmeldegeheimnis im Zeitalter der Internet- und Mobilfunk-
überwachung

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des schweizerischen und österreichischen Grundrechtsverständnisses

2015, Facultas in cooperation with Nomos
418 pages
ISBN: 978-3-8487-2698-1

Seit dem Inkrafttreten des österreichischen Fernmeldegeheimnisses in Art 10a StGG am 1.1.1975 hat sich einiges getan: Die Kommunikation durch Mobiltelefonie und Internet nahm in den letzten Jahren allein aufgrund ihrer Quantität und sozialen Intensität eine niemals mit der Festnetztelefonie oder gar mit dem Briefverkehr vergleichbare Dimension an. Umso mehr überrascht, dass das Grundrecht auf Wahrung des Fernmeldegeheimnisses in großen Teilen der österreichischen Lehre – und mit Entscheidung VfGH 29.06.2012, B 1031/11 auch in der österreichischen Verfassungsjudikatur – trotz ständiger technischer Entwicklungen im Telekommunikations- und IT-Bereich durch mechanische Interpretation auf ein notwendiges Minimum reduziert wird. Die Frage, ob Art 10a StGG nur Inhaltsdaten oder auch Verkehrsdaten erfasst, stellt den Ausgangspunkt der vorliegenden Arbeit dar. Im Weiteren soll aufgezeigt werden, dass die grundsätzliche Erfassung der Verkehrs- und auch Standortdaten vom Schutzbereich nicht nur rechtspolitisch, sondern auch in einem rechtsdogmatischen Sinne die überzeugendere Lösung darstellt. Dabei finden das konstitutiv-institutionelle Grundrechtsdenken und das damit in Zusammenhang stehende Verständnis der Grundrechte als Wertordnung wie seine dogmatischen Errungenschaften, die strafprozessualen Normen zur Fernmeldeüberwachung sowie das schweizerische Fernmeldegeheimnis Berücksichtigung. Zudem wird mit Darstellung der grundrechtlichen Schutzpflichten ein grenzübergreifender Blick nach Deutschland und in die Schweiz geworfen.

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