Aktuelles

Gastkommentar: Der Rechtsstaat im Corona-Chaos

erstellt am 24. Oktober 2020

Die Zeitung Der Standard veröffentlichte am 24.10.2020 einen Gastkommentar von Konrad Lachmayer über „Der Rechtsstaat im Corona-Chaos“.

Ob Bezirk, Land oder Bund: Die Zahl der Verordnungen wächst täglich. Die Verwirrung, für die sie sorgen, ebenso. Doch nur wer die Regeln versteht, kann sie auch einhalten.

Gastkommentar hier abrufbar.

Just published – „Rechtsstaatliche Grenzen polizeilicher Überwachungsbefugnisse“

erstellt am 20. Oktober 2020

Konrad Lachmayer verfasste im Jahrbuch Öffentliches Recht 2020 einen Beitrag über „Rechtsstaatliche Grenzen polizeilicher Überwachungsbefugnisse. Anmerkungen zum Erk des VfGH 11.12.2019, G 72-74/2019“. Das Jahrbuch ist im NWV Verlag erschienen.

Ö1 Bericht über „Elegante Verfassung, unbekannte Grundrechte“

erstellt am 7. Oktober 2020

Im Ö1 Radiomagazin Journal-Panorama wurde am 5. Oktober 2020 über die „Elegante Verfassung, unbekannte Grundrechte“ berichtet. Prof. Lachmayer sprach über die österreichische Bunderfassungsrecht und seine Studie zum Thema „Grundrechte“ und das Wissen der Österreicher*innen darüber.

Ö1 Journal-Panorama vom 5. 10. 2020.

Just published – „Versammlungsrecht in Zeiten der Pandemie“

erstellt am 7. Oktober 2020

Konrad Lachmayer veröffentlichte in der Zeitschrift des  Juristenverbandes Nova & Varia 3/2020 eine verfassungsrechtliche Analyse über „Versammlungsrecht in Zeiten der Pandemie“.

Demonstrieren in Zeiten von Corona? Kann das erlaubt sein? Oder verboten? Die Diskussion über die Durchführung von (politischen) Versammlungen intensivierte sich rasch mit den Lockerungen der Maßnahmen Anfang Mai 2020. Der Staat erließ neue Regelungen zur Abhaltung von Versammlungen vor dem Hintergrund lokaler Gesundheitsrisiken der weltweiten Pandemie. …

 

Just published – „Zur Leistungsfähigkeit der Gewaltenteilung in der BVT-Affäre“

erstellt am 1. Oktober 2020

Gemeinsam mit Gregor Heißl veröffentlichte Konrad Lachmayer einen Beitrag über „Zur Leistungsfähigkeit der Gewaltenteilung in der BVT-Affäre“, der in der Zeitschrift für öffentliches Recht (ZÖR) beim Verlag Österreich erschienen ist.

Im Jahr 2018 erschütterte eine von der Staatsanwaltschaft angeordnete Hausdurchsuchung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung die österreichische Sicherheitslandschaft. Der eingerichtete parlamentarische Untersuchungsausschuss führte zu Vorwürfen der Initiierung und Lenkung der kriminalpolizeilichen Maßnahme durch die politische Ebene des Bundesministeriums für Inneres. …

constitutional
thinking
beyond
borders