Dissertationen

Laufende Dissertationsbetreuung

Mag.a Susanne Gstöttner

Titel: Legitime Ziele von Grundrechtseingriffen
Universität Wien
Die Frage nach der Zulässigkeit konkreter Zielen für Grundrechtseingriffe stellt sich auf nationaler sowie internationaler Ebene. Sowohl für den Verfassungsgerichtshof (VfGH) als auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) steht die Frage nach dem „öffentlichen Interesse“ bzw. des „legitimen Ziels“ formell am Beginn einer Grundrechtsprüfung. Die Terminologie für diesen Prüfungsschritt und auch die Herangehensweise differieren dabei je nach dem in Prüfung genommenen Grundrecht, der zugrundeliegenden Rechtsquellen als auch in der Rechtsprechung von VfGH und EGMR. Die Bedeutung, Funktion und Wirkung dieser Einschränkung auf gewisse Ziele sowie die Abgrenzung der verschiedenen Termini aus unterschiedlichen Rechtsquellen und Rechtsprechungen zueinander bleibt offen. Darüber hinaus ist von Interesse, wie das Ziel des Eingriffes ermittelt wird und welche Rolle den unterschiedlichen Akteuren, also insbes den Höchstgerichten, dem Gesetzgeber, der im Verfahren stellungnehmende Regierung, bei der Festlegung des Eingriffsziel zukommt.

 

Mag. Lukas Wieser

Titel: Regelungsziele des gewerblichen Berufsrechts
Universität Wien

Die im gewerblichen Berufsrecht normierten Antritts- und Ausübungsvorschriften stellen sich aus der Perspektive des Einzelnen als Eingriffe in dessen grundrechtlich geschützte Erwerbsfreiheit dar. Als solche müssen sie der Verfolgung bestimmter öffentlicher Interessen dienen. Im Rahmen des Forschungsprojekts wird in einem ersten Schritt untersucht, welche Regelungsziele dem gewerblichen Berufsrecht zugrunde liegen. Im Fokus steht dabei insbesondere der Befähigungsnachweis, der sowohl das zentrale Steuerungsinstrument des gewerblichen Berufsrechts, als auch die maßgebliche Antrittsschranke für die Aufnahme einer gewerblichen Tätigkeit darstellt. Auf den Erkenntnissen aus der Untersuchung der Regelungsziele aufbauend soll sodann in einem zweiten Schritt eine Analyse der Verfassungskonformität des Befähigungsnachweissystems erfolgen.

 

 

constitutional
thinking
beyond
borders