- Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen, in: I. Eisenberger/Lachmayer/G. Eisenberger (Hrsg), Autonomes Fahren und Recht (2017) Manz Verlag, 71-90
Die Automatisierung von Fahrzeugen kreiert vielfältige neue Herausforderungen aus verfassungsrechtlicher Sicht. Es sind bei der rechtlichen Steuerung autonomer Autos die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen jedenfalls auch zu berücksichtigen.
Auf die eine oder andere Weise werden die unterschiedlichsten Bereiche des innerstaatlichen Verfassungsrechts – von der bundesstaatlichen Kompetenzverteilung bis hin zu grundrechtlichen Gesichtspunkten – durch die technischen Entwicklungen berührt.In diesem Sinne leistet der nachstehende Beitrag einen Überblick über die relevanten verfassungsrechtlichen Fragen und zeigt zentrale Problempunkte auf. Dadurch werden die Grenzen des Verfassungsrechts de constitutione lata sichtbar, aber auch die Grenzen der Leistungsfähigkeit von Verfassungsrecht) insgesamt deutlich. ….
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