Diskussionsabend: „The rule of law“ im Europarecht

Ort: Restaurant Leupold-Kupferdachl, Wien 1., Schottengasse 7
Mittwoch, 20. Mai 2015, 19 Uhr

Der Juristenverband (Österreichischer Juristenverein-Konzipientenverein) lädt im Rahmen des Clubabends zu einer Diskussion mit Roundtable-Impulsreferaten ein. Priv.-Doz. Dr. Konrad LACHMAYER wird zum Thema „The rule of law“ im Europarecht referieren. Weiters sprechen HR d. VwGH Dr. Meinrad HANDSTANGER und Gesandter Univ.Prof. Dr. Andreas KUMIN. Anmeldung wird erbeten!

Die Europäische Union gründet auf einer eigenen Rechtsordnung, mit eigenen Organen, zu deren Gunsten die Mitgliedstaaten ihre Souveränitätsrechte in immer weiteren Bereichen eingeschränkt haben. Ihre Rechtssubjekte sind nicht nur die Mitgliedstaaten, sondern deren Bürger. Wesentliche Merkmale dieser Rechtsordnung sind ihr Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten und die unmittelbare Wirkung zahlreicher für ihre Staatsangehörigen und sie selbst geltender Bestimmungen. Damit ergibt sich eine durchaus beachtliche praktische Bedeutung der Rechtsordnung der EU, der juristische Alltag ist nicht mehr durchgängig von österreichischem Recht geprägt. Die Verwirklichung rechtsstaatlicher Grundsätze im Unionsrecht selbst, aber auch in seinem systematischen Zusammenwirken mit dem mitgliedstaatlichen Recht, ist Voraussetzung für die reibungslose Umsetzung der sich aus dem Unionsrecht ergebenden Rechte.

Ob und wie dafür ein rechtsstaatliches Konzept in Form der rule of law besteht, soll näher diskutiert werden.

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